Gemeinsam für Schwalbach in die Zukunft 2021-2026

 

SPD – Programm zur Kommunalwahl am 14.03.2021

 

Gemeinsam für ein soziales Schwalbach

Schwalbach am Taunus liegt inmitten der Rhein-Main- Metropolregion und am Rande des Taunus, der beliebten Natur- und Erholungsregion, die unmittelbar hinter der Stadtgrenze beginnt. Das bietet auf der einen Seite für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt viele Vorteile, auf der anderen Seite führt diese optimale Lage aber auch zu sehr hohen Mieten, Immobilien- und Grundstückspreisen. Darüber hinaus sind auch die Lebenshaltungskosten hier bei uns sehr hoch.

Deshalb ist es in unserer liebens- und lebenswerten Stadt ganz besonders wichtig, die Bürgerinnen und Bürger mit einer starken sozialen Infrastruktur abzusichern und zu unterstützen.

 

Das Herz unserer Stadt schlägt vor allem in ihren Vereinen. Viele ehrenamtlich Tätige tragen zu einer sehr offenen, vielfältigen und starken Gesellschaft bei. Ohne das unglaublich starke Engagement der Ehrenamtlichen wäre unsere Stadt sehr viel ärmer. Deshalb ist für uns die oberste Priorität, das Ehrenamt zu fördern.

 

Gemeinsam für ein familienfreundliches Schwalbach

 

Gemeinsam für unsere Kinder

Eine kompetente und zuverlässige Kinderbetreuung ist für uns eines der wichtigsten Themen.  Denn gute Kinderbetreuung ist ein Grundbaustein einer nachhaltigen Familienpolitik und für uns leisten die Kitas einen wichtigen Beitrag zur frühkindlichen Bildung. Mit unseren städtischen Kitas, aber auch durch die immense finanzielle Unterstützung der Kitas von freien Trägern sowie unseren Schulkinderhäusern (Betreuung der Grundschulkinder) haben wir in den letzten Jahren ein solides Angebot geschaffen, das sich auch positiv von anderen Kommunen abhebt. 2018 haben wir außerdem die Gebühren für Kinder über drei Jahren für die Ganztagsbetreuung komplett abgeschafft. Das ist ein großer Erfolg, auf den wir stolz sind. Die Kindertagesstätten und die Angebote der Tagespflege ermöglichen es nicht nur den Eltern, berufstätig zu sein. Zugleich erfahren ihre Kinder in den Einrichtungen durch unser kompetentes und liebevolles Fachpersonal eine erstklassige Betreuung.

Mit dem Neubau der evangelischen Kita am Park konnte das Angebot auch für die Kleinsten (1 bis 3 Jahre) deutlich ausgeweitet werden. Frühkindliche Bildung stellt nachweislich die entscheidenden Weichen für den weiteren Lebensweg der Kinder und wird darum auch in Zukunft für uns an oberster Stelle stehen, handelt es sich doch hier um eine klassische Forderung der Sozialdemokratie.

Das heißt für uns konkret:

• Weiterer Ausbau von Angeboten für die Kleinsten, insbesondere für die Unter-Dreijährigen.
• Förderung und Unterstützung der Kitas und Angebote der Tagespflege.

Wir haben zu wenig Erzieherinnen und Erzieher. Die Attraktivität des Berufes muss daher gesteigert werden. Die folgenden Forderungen der SPD sollen hier Abhilfe schaffen:

• Schaffung eines bezahlten Ausbildungsberufes für Erzieherinnen und Erzieher, d.h. sie müssen auch während ihrer jahrelangen Ausbildung bereits ein Einkommen haben.
• In der Landespolitik kämpfen wir für bessere Arbeitsbedingungen für Erzieherinnen und Erzieher, z.B. für mehr Zeit für Aus- und Fortbildung und für kleinere Gruppen. Denn damit würde der Beruf der Erzieher und Erzieherinnen deutlich attraktiver aufgewertet werden, und das ist dringend notwendig.

 

Gemeinsam für unsere Schulkinder

Wir haben mit dem Bau eines neuen Schulkinderhauses an der Geschwister-Scholl-Schule begonnen und freuen uns sehr, dass es bereits im März bezogen werden kann. Die SPD war von Anfang an für ein neues Schulkinderhaus. Denn eine qualitativ hochwertige Nachmittagsbetreuung ist für viele Familien unerlässlich und bietet den Kindern weitere Bildungsangebote. Allerdings war es der SPD wichtig, dass das neue Haus auf dem Gelände der Grundschule stehen soll, bedeutet das doch nicht nur kurze und sichere Wege, sondern auch einen Schritt in Richtung Ganztagsschule. Wir finden, die Stadt Schwalbach sollte, wo sie kann, den Weg ihrer Schulen zu echten Ganztagsschulen unterstützen. Alle Kinder sollen zielgerichtet gefördert werden, und das gilt v.a. für die benachteiligten Schülerinnen und Schüler.

Das heißt für uns konkret:

• Weiterer Ausbau der Schulkindbetreuung.
• Schaffung von Ganztagsangeboten an den Grundschulen, um für alle die bestmögliche Förderung und eine Betreuungsgarantie zu schaffen.
• Erweiterung der Bildungspatenschaften und der Hausaufgabenhilfe.

 

Gemeinsam für Jugendliche

Jugendliche wachsen heute unter völlig anderen gesellschaftlichen Rahmenbedingungen auf als noch vor zwanzig Jahren. Nachmittagsunterricht, mehr Lerndruck, Internetnutzung und immer mehr neue (Soziale) Medien und andere Verlockungen, sich im Netz aufzuhalten, erschweren oft Orientierung und manchmal auch Persönlichkeitsentwicklung. Deshalb ist ein städtisches Angebot mit Jugendzentrum und Streetworkern als feste Ansprechpartner und -partnerinnen wichtig. Aus diesem Grund haben wir daran mitgewirkt, dass die Öffnungszeiten des Jugendtreffs gerade in den Abendstunden erweitert wurden. Beteiligung ist das beste Mittel der Integration und Identifikation der Jugendlichen mit ihrer Stadt. Deshalb haben wir ein Jugendparlament ins Leben gerufen, das nun das bestehende Kinderparlament wunderbar ergänzt.

Schwalbach unterhält zudem als einzige Kommune im Main-Taunus-Kreis noch ein Jugendbildungswerk, denn es ist uns ein besonderes Anliegen, diese ansprechenden Programme speziell für Jugendliche weiterhin zu unterstützen.

Seit vielen Jahren bieten wir Ferienspiele an. Sie sind sehr beliebt und sollen auf jeden Fall beibehalten werden, denn sie ermöglichen Kindern und Jugendlichen eine schöne und sinnvolle Ferienzeit und Beschäftigung, während ihre Eltern beruhigt ihrer Arbeit nachgehen können.

Das heißt für uns konkret:

• Unterstützung des Jugendparlamentes.
• Förderung des Jugendbildungswerkes.
• Schaffung weiterer Orte, an denen sich Jugendliche treffen können.
• Ferienspiele beibehalten und fördern.

 

Gemeinsam für ein seniorengerechtes Schwalbach

Wir wollen die bereits beachtliche Seniorenarbeit der Stadt noch weiter ausbauen, durch Unterstützung

• des Seniorenbeirats,
• der vielen Seniorenveranstaltungen,
• der Seniorenfahrt sowie durch
• die Fortführung des Bus-Systems in Schwalbach.

Über die letzten Jahre ist es uns gelungen, die Haltestellen der Busse barrierefrei zu gestalten. Endlich kann man nun ebenerdig einsteigen und beim Warten die Sitzgelegenheiten nutzen.

Die aufsuchende Seniorensozialarbeit ist für uns immens wichtig, denn sie bietet den Seniorinnen und Senioren aktive Hilfe zuhause und wirkt der Vereinsamung entgegen. Mit der Schaffung dieser Hilfe waren wir Vorreiter im Main-Taunus-Kreis. Diese gilt es nun weiterzuentwickeln und den zukünftigen Veränderungen in der Gesellschaft anzupassen. Hierbei wollen wir die technischen Möglichkeiten der Digitalisierung mit dem Service, den die Stadt dem Bürger bietet, verbinden.

Wir möchten eine aufsuchende Seniorenberatung etablieren, z.B. durch ein mobiles Bürgerbüro. Das kann mit dazu beitragen, dass Menschen im Alter nicht vereinsamen und ggf. nötige Anträge direkt zu Hause mit dem städtischen Mitarbeiter/Mitarbeiterin ausfüllen und abschicken können.

Auch die Seniorentage, die alle zwei Jahre mit vielen Aktionen stattfinden, bereichern den Alltag und die Freizeitgestaltung unserer älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger. Unsere besondere Unterstützung gilt den tollen Angeboten der freien Träger und vor allem dem großartigen ehrenamtlichen Engagement, wie z.B. vom VdK, dem Hausfrauenbund, der Arbeiterwohlfahrt, der Caritas, der Diakonie oder der Aktivhilfe Schwalbach am Taunus e.V.

Das heißt für uns konkret, folgendes umzusetzen:

• Barrierefreier Wohnraum.
• Alters- und behindertengerechte Stadtgestaltung.
• Aufsuchende Seniorensozialarbeit.
• Aufsuchende Seniorenberatung etablieren.
• Zentrale Anlaufstelle für die Bürgerinnen und Bürger, um vorhandene Angebote, Hilfsleistungen und Zuschüsse bündeln und einfacher nutzen zu können.
• Unbürokratische Hilfe für hilfsbedürftigen Menschen.
• Unbürokratische Hilfe bei bürokratischen Angelegenheiten.
• Unterstützung des Seniorenbeirats.
• Schaffung eines SchwalbachMobils, um die langen Wege innerhalb Schwalbachs gut bewältigen zu können.
• Intensive Förderung der guten städtischen Angebote für Seniorinnen und Senioren, wie z.B. der Seniorentage, der Seniorenfahrt und der Beratung.

 

Gemeinsam für eine behindertengerechte Stadt

In unserer Stadt sollen die besten Voraussetzungen für alle Menschen geboten werden. Wir wollen v.a. die Inklusion von Menschen mit körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderungen fördern. Denn gemäß der UN-Behindertenrechtskonvention ist es unser aller Ziel, dass Menschen mit Behinderungen am öffentlichen und kulturellen Leben uneingeschränkt teilhaben können. Dazu gehören die gemeinsame Betreuung und Beschulung von Kindern in Kita und Schulen. Darüber hinaus ist die Barrierefreiheit an allen öffentlichen Orten notwendig. Deshalb freuen wir uns, dass nun mit dem Umbau des unteren Marktplatzes begonnen wird, damit er komplett barrierefrei wird.

Öffentliche Veranstaltungen sollen an Orten stattfinden, die barrierefrei zugänglich und mit barrierefreien Toiletten ausgestattet sind. Ebenfalls sollen sie in einfacher Sprache beworben werden.

Für uns bedeutet das konkret:

• Teilhabe von Menschen mit Behinderungen fördern und erleichtern.
• Unterstützung der hilfreichen Arbeit des Arbeitskreises Behindertenarbeit.
• Barrierefreiheit konsequent realisieren, v.a. in städtischen Einrichtungen und im öffentlichen Bereich, z.B. durch den Umbau des Marktplatzes.
• Unterstützung von älteren Menschen und Menschen mit Behinderungen in deren Wohnung.
• Schaffung und Förderung von barrierefreiem Wohnraum.
• Weitere Umsetzung des Aktionsplanes der Stadt Schwalbach zur UN-Behindertenrechtskonvention.

 

Gemeinsam für starke Vereine und ein starkes Ehrenamt

Das großartige Engagement von vielen Schwalbacherinnen und Schwalbachern in rund 80 Vereinen und Arbeitskreisen, bei der Freiwilligen Feuerwehr, den Rettungsdiensten, in den Kirchen und Religionsgemeinschaften, beim Präventionsrat, bei der Schwalbacher Tafel oder in den Parteien macht unsere Stadt noch lebens- und liebenswerter. Und vor allem halten die vielen Ehrenamtlichen unsere Gesellschaft vor Ort zusammen.

Zu Gemeinschaftsgefühl und Geselligkeit in unserer Stadt tragen auch die vielen Feste und Veranstaltungen bei, wie das Altstadtfest, der Weihnachtsmarkt, das Eichendorffweiherfest für Alt und Jung und das Interkulturelle Marktplatzfest – um nur vier von vielen tollen Beispielen zu nennen, bei denen Ehrenamtliche in ihrer Freizeit für die Gesellschaft arbeiten.

Wir sind sehr stolz auf unsere Städtepartnerschaften, die gleichfalls durch die zahlreichen Aktivitäten der Ehrenamtlichen mit regem Austausch und Leben gefüllt werden. Die Arbeit der Arbeitskreise Avrillé, Yarm und Olkusz wollen wir auch weiterhin tatkräftig unterstützen.

Auch die Sportvereine schätzen wir immens. Ihnen gilt daher weiterhin unsere große Unterstützung, leisten sie doch einen großartigen Beitrag zur Bildungs- und Jugendarbeit, steigern Lebensqualität, Gesundheit und Zusammenhalt.

Unser Zusammenleben in Schwalbach wird v.a. auch durch die vielen ehrenamtlichen Kulturschaffenden bereichert.

In Kooperation ist die Kulturkreis GmbH das erfolgreichste Projekt ehrenamtlichen Engagements und unverzichtbar für das kulturelle und soziale Zusammenleben in unserer Stadt.

Auf unsere Kunstobjekte im Öffentlichen Raum sind wir sehr stolz und unserem engagierten Verschönerungsverein sehr dankbar. Sehenswürdigkeiten wie die Stelenallee El Lissitzky, Skulpturen wie die Brunnenfiguren, der „Traum“, „Die Sitzende“, die „Große Frau“ oder die jüngste Errungenschaft, der „Schwalbacher Reiter“ an der Alten Kapelle, erfreuen uns jeden Tag, sind identitätsstiftend und von überregionaler Bedeutung. Daher verdienen sie Wertschätzung und Pflege.

Für uns bedeutet das konkret:

Ehrenamt

• Schaffung eines Ehrenamtsbeauftragten.
• Unterstützung der Weiterbildung für alle Ehrenamtlichen.
• Größere Anerkennung des Ehrenamtes, z.B. durch Ehrungen und Einladungen zu Veranstaltungen.
• Schaffung eines „Sorgentelefons“ für Vereine.
• Projektbezogene Unterstützung von Integrationsmaßnahmen der Vereine.
• Unterstützung der Städtepartnerschaften.

Sport

• Erweiterung und Sicherung der
• Sportanlagen immer auf dem neusten Stand halten.
• Entwicklung eines Sportrahmenplan
• Bessere Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in den Vereinen.

Kultur

• Förderung und Unterstützung der Kulturkreis GmbH
• Erhalt und Ausbau des kulturellen Angebots für alle Altersgruppen.
• Unterstützung der Stadtbibliothek und ihrer Veranstaltungen.
• Pflege und Ausbau von Kunst im Öffentlichen Raum.
• Aufbau eines Museums für die Schwalbacher
• Wichtig ist, eine komplette soziale und kulturelle Teilhabe zu ermöglichen, z.B. durch eine Damit soll ein kostengünstiger Zugang z.B. ins Theater o.ä. gewährleistet werden.

 

Gemeinsam für eine starke Feuerwehr

Wir sind sehr dankbar, dass die Freiwillige Feuerwehr in Schwalbach einen ganz wesentlichen Beitrag zur Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger leistet. Den ehrenamtlich tätigen Einsatzkräften kann man gar nicht genug danken. Dank allein reicht aber nicht aus. Deshalb braucht die ehrenamtliche Feuerwehr in Schwalbach neben einer guten Ausstattung v.a. auch eine bessere Unterbringung und v.a. mehr Platz. Doch das ist am aktuellen Standort in der Altstadt nachweisbar nicht möglich. Deshalb wollen wir ein neues und deutlich größeres Feuerwehrhaus in der Stadtmitte auf dem Gelände des Bauhofes realisieren. Mit genügend Platz und einer bestmöglichen Ausstattung. Nichts anderes hat unsere ehrenamtliche Feuerwehr verdient.

 

Gemeinsam für bezahlbares Wohnen in Schwalbach

Die Mieten und auch die Grundstückspreise sind in unserer Stadt sehr hoch. Viele Menschen müssen mittlerweile mehr als die Hälfte ihres Einkommens allein fürs Wohnen ausgeben. Aber auch der Eigentumserwerb ist in Schwalbach für viele Familien ein schwieriger Kraftakt. Dieser negativen Entwicklung wollen wir aktiv entgegenwirken.

Für uns bedeutet das konkret: Wir möchten…

• … auf dem Parkdeck der Mutter Krauss bezahlbare Wohnungen für Feuerwehrkameradinnen und -kameraden, für Polizeibeamtinnen und -beamte, Erzieher und Erzieherinnen sowie für Pflegekräfte bauen.
• … bezahlbaren Wohnraum schaffen, z.B. durch Dachausbau, Aufstockung von bestehenden Gebäuden und Verdichtung im Stadtgebiet, wo auch immer diese möglich ist. Dazu kommen die Nutzung und geplante Bebauung des Gebietes am Flachsacker.
• … unsere Wohnungsbaugesellschaft stärken und Wohnraum erwerben, wo dies möglich ist, damit auch darüber die Entwicklung der Mietkosten gesteuert werden kann.
• … die Sozialbindungen verlängern, um günstigen Wohnraum zu erhalten.

 

Gemeinsam für Umweltschutz und ein besseres Klima

Auch wenn Klimawandel eine globale Katastrophe ist, so können und müssen wir doch auch in der Kommunalpolitik unseren Beitrag dazu leisten, das Unheil abzuwenden und vor Ort handeln. Mit dem Arboretum und dem Stadtwald haben wir zwei ganz wunderbare Naherholungsgebiete, die wesentlich dazu beitragen, dass sich die Menschen in Schwalbach wohlfühlen. Deshalb müssen wir sie schützen. Natur erhalten, auch das gehört zum Klimaschutz.

Dort, wo die Stadt selbst investiert, soll sie zukünftig bei der Nutzung erneuerbarer Energien ein Vorbild sein.

Leider fällt immer noch zu viel Plastikmüll an, der nicht hochwertig recycelt, sondern verbrannt wird oder sich so in unserer Umwelt wiederfindet. Deshalb brauchen wir vor Ort einen Aktionsplan zur Vermeidung von Plastikmüll.

Für uns bedeutet das konkret:

• Bezahlbare Fernwärme durch den Kauf des Heizkraftwerkes sichern.
• Renaturierung, z.B. durch Pflanzen von neuen Bäumen, wo immer es möglich ist. Deshalb begrüßen wir auch sehr, dass auf dem Marktplatz nun 15 Bäume mehr als bislang gepflanzt werden, ist doch jeder Baum, jeder Strauch und jede zusätzliche Pflanze eine Bereicherung.
• Schwalbach soll Klimakommune werden: Durch konsequente Nutzung von Fördermitteln werden wir Maßnahmen gegen den Klimawandel umsetzen.
• Plastikmüllvermeidung.
• Anschaffung von Lastenrädern für den Bauhof sowie Erneuerung der Beleuchtung in städtischen Liegenschaften mit moderner Lichttechnik.
• Schaffung von Rahmenbedingungen für Stromtankstellen.
• Schutz unserer Naherholungsgebiete – zur Stärkung des Erholungswerts für alle Bürgerinnen und Bürger.
• Mehr Biodiversität durch weitere Blühwiesen, die für das Überleben von Insekten sehr wichtig sind.
• Pflege und Erweiterung unserer Streuobstwiesen.
• Langfristige Umstellung der kompletten Energieversorgung (Wärme und Strom) aller städtischer Gebäude und Einrichtungen auf regenerative, klimaneutrale Versorgung
• Förderung energetischer Gebäudesanierung
• Ökologisches Bauen durch Solardächer und verstärkte Regenwassernutzung
• Schaffung von Pumpstationen & Wasserspeichern
• Ausbau der Photovoltaik über die Stadtwerke, z.B. auf Rat- und Bürgerhaus und dem Tribünendach d. Stadions und auf den Pumpstationen.
• Verzicht auf Bodenversiegelung, Umgestaltung von Schottergärten
• Kauf von Grundstücken, um Naturräume zu gestalten.

–   Beratung durch Klimaschutzmanager und Förderlotsen.

 

Gemeinsam für ein schönes und sicheres Schwalbach

Besser Leben in Schwalbach. Unsere Stadt soll schöner werden. Dazu gehören der Erhalt des Traditionsgasthofes Mutter Krauss, die Gestaltung des Unteren und Mittleren Marktplatzes. Um sich in einer Stadt wohlzufühlen, braucht es aber auch ein vielfältiges Angebot an Kultur, Gastronomie und Einzelhandel.

Die sommerlichen Open-Air-Theateraufführungen hinter der Alten Schule sind eine Bereicherung, die gerne genutzt wird. Und das soll auch so bleiben. Anspruchsvolle Unterhaltung möchten wir ausweiten und auch in Zukunft weitgehend kostenlos zur Verfügung stellen. Dazu gehören auch spezielle Angebote für Jugendliche wie Filmvorführungen, Theaterprojekte und Comedy. Kultur in Schwalbach soll für alle Altersstufen spannend sein.

Auch der beliebte Sommertreff am Unteren Marktplatz ist aus unserer Stadt nicht mehr wegzudenken. Und die SPD freut sich mit allen Schwalbacherinnen und Schwalbachern darauf, wenn das alles wieder stattfinden kann.

Aus unserer Sicht sollte man sich in unserer Stadt aber auch sicher fühlen. Sicherheit und Lebensqualität sind untrennbar miteinander verbunden. Darum wollen wir, dass dem Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger nach Sicherheit, aber auch nach Freiheit gleichermaßen Rechnung getragen wird. Sicherheit muss für jeden gewährt werden, nicht nur für die, die es sich leisten können. Wir unterstützen deshalb die Polizeistation in Niederhöchststadt, sorgen für ausreichend Ordnungspolizistinnen und -polizisten und engagieren uns im Schwalbacher Präventionsrat, den wir für sehr wichtig halten.

Zur Sicherheit gehören aber auch helle Wege. Wir setzen uns deshalb für eine bessere Beleuchtung von Straßen und Wegen ein und wollen diese erweitern.

Das bedeutet für uns konkret:

• Unterstützung des Schutzmannes vor Ort.
• Ausbau der Arbeit der Streetworker.
• Beleuchtung von dunklen Straßen, Wegen und Plätzen.
• Unterstützung von Ordnungspolizistinnen und –polizisten.
• Schaffung weiterer Parkbänke.
• Zügige Umgestaltung des Unteren Marktplatzes.
• Verschönerung des Mittleren Marktplatzes.
• Unterstützung des neuen Betreibers bei der Wiedereröffnung der Gaststätte Mutter Krauss.
• Angebot von Kleinkunst und Open-Air-Theater im alten Ort.

 

Gemeinsam für Bürgerbeteiligung und gute Serviceleistungen für alle

Wir möchten unseren Bürgerinnen und Bürgern ein möglichst modernes und unterstützendes Umfeld bieten. Dafür muss gerade im Zeitalter einer Pandemie der digitale Ausbau vorangetrieben werden. Zu optimalen Serviceleistungen gehört für uns aber auch die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in politische Entscheidungsprozesse. Wir hören den Menschen zu und nehmen ihre Bedürfnisse ernst.  Für uns bedeutet Bürgerbeteiligung, alle Menschen in kommunalpolitische Entscheidungen einzubeziehen, ihre Meinungen anzuhören und ihre Vorstellungen durch Anträge in der Stadtverordnetenversammlung abzubilden. Seit Jahren legen wir z.B. einen Bürgerhaushalt vor, um die Einnahmen und Ausgaben vor Ort transparent darzustellen. Transparenz der Entscheidungsprozesse hat bei uns oberste Priorität.

Für uns bedeutet das konkret:

• Ausweitung der Bürgerbeteiligung.
• Beteiligung bei wohnortnahen Baumaßnahmen.
• Glasfaserausbau, Ausbau weiterer W-LAN-Hotspots z.B. am Haus der Vereine.
• Unterstützung bei dem Ausbau der Infrastruktur für digitalen Fernunterricht sowie bei der Beschaffung von digitalen Lernmitteln
• Homeoffice (Schaffung und Bereitstellung von Kleinbüros in Schwalbach für Angestellte, die im häuslichen

Umfeld keinen Arbeitsplatz einrichten können).

• Digitalisierung der städtischen Dienstleistungen und der Stadt zur Smartcity, in der sich z.B. Straßenlaternen dem Nutzer anpassen und sich nur so viele Leuchten wie nötig anschalten, um die Lichtverschmutzung zu reduzieren.

 

Gemeinsam für eine wohnortnahe und gute Gesundheitsversorgung

Wir machen uns für eine wohnortnahe medizinische Versorgung stark. Gerade die Versorgung mit Fachärztinnen und -ärzten vor Ort ist längst nicht mehr so gut wie vor vielen Jahren. Oft ist es für Kassenpatientinnen und -patienten sehr schwer, hier einen Termin zu bekommen, der zeit- und ortsnah ist. Wir wollen uns bei der Kassenärztlichen Vereinigung dafür einsetzen, dass sich die Situation verbessert. Wir werden aber auch die Versorgung mit Hausärztinnen und -ärzten sichern und ggf. gezielt fördern. Die Schließung einer Hausarztpraxis ist zu vermeiden.

  

Gemeinsam für Vielfalt

In Schwalbach leben Bürgerinnen und Bürger aus über hundert Nationen miteinander. Das ist erfreulich und bereichert die Kultur unserer Stadt. Wir möchten aus dem Gedanken der Völkerverständigung heraus die Beziehungen aller Menschen in Schwalbach fördern, egal ob und welchen Migrationshintergrund jemand hat. Wir leben in einer sehr toleranten Stadt. Das ist jedoch keine Selbstverständlichkeit. Stattdessen gehören dazu viele Begegnungen und regelmäßiger Austausch. Ein gutes Beispiel dafür ist die alljährliche Interkulturelle Woche. Unser besonderer Dank gilt v.a. der Deutsch Ausländischen Gemeinschaft Schwalbach am Taunus e.V. (DAGS) für ihren Jahrzehnte langen unermüdlichen Einsatz für Integration und ein Miteinander. Integration lebt durch die Menschen, die sie uns vorleben. Wir wollen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern Schwalbach zum Sicheren Hafen für Geflüchtete weiterentwickeln. Diese Form der Willkommensphilosophie wird in Schwalbach schon von sehr vielen vorgelebt.

Lassen Sie uns gemeinsam gegen Rassismus und Diskriminierungen in jeglicher Form kämpfen. Es ist nicht wichtig, wo jemand herkommt, woran er glaubt und wen er liebt. Schwalbach ist bunt – und unterstützt die LGBTQ-Community. Deshalb beantragen wir, dass am 17. Mai, dem Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie, die Regenbogenfahne am Rathaus gehisst wird.

Da in Schwalbach leider zum ersten Mal nach vielen Jahren keine Ausländerbeiratswahl zustande gekommen ist, werden wir eine Integrationskommission schaffen, bis wieder ein starker Ausländerbeirat gewählt werden kann. Die Integrationskommission werden wir stark unterstützen. Denn die Interessen vieler in Schwalbach lebender Menschen mit Migrationshintergrund sollten auch eine starke Stimme haben. Unser Ziel ist aber nach wie vor ein kommunales Wahlrecht für alle hier lebenden Schwalbacherinnen und Schwalbacher zu bekommen.

Das bedeutet für uns konkret:

• Schaffung eines kommunalen Wahlrechtes für alle.
• Unterstützung der Flüchtlingshilfe.
• Integration der Geflüchteten u.a. durch die Unterbringung in bezahlbarem Wohnraum.
• Unterstützung der Arbeit der Deutsch Ausländischen Gesellschaft, hier v.a. der Arbeit mit Jugendlichen und jungen Menschen, um ihnen Perspektiven zu eröffnen.

 

Gemeinsam für eine bessere Mobilität in Schwalbach

Wir wollen ein ganzheitliches Mobilitätskonzept für unsere Bürgerinnen und Bürger und damit eine Verbesserung für alle Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer erreichen.

Für uns bedeutet das konkret:

• Wir wollen innerhalb Schwalbachs eine neue Möglichkeit für eine bessere Mobilität schaffen. Die eingesetzten Busse beim letzten Weihnachtsmarkt 2019 waren hierfür ein gutes Beispiel. Wir wollen noch im Jahr 2021 ein SchwalbachMobil schaffen.
• Erstellung eines Schulwegeplanes: Denn uns ist ein sicherer Schulweg für alle Schülerinnen und Schüler in Schwalbach sehr wichtig. Dazu gehören sichere Fußwege wie auch sichere Radwege, insbesondere zu den Grundschulen.
• Wir wollen die innerstädtischen Radwege ausbauen und an geeigneten Stellen Bordsteinabsenkungen veranlassen, von denen nicht nur Radfahrerinnen und Radfahrer, sondern auch Menschen mit Kinderwagen oder Rollatoren und Rollstühlen profitieren werden.
• Auch eine schnelle Realisierung von Radschnellwegen mit einer guten Anbindung für Schwalbach, um Pendlern nach Frankfurt und anderen Orten eine gute Alternative zum Auto oder der S-Bahn zu bieten.
• Wir wollen unseren Bahnhof in der Limesstadt zu einer Mobilitäts-Drehscheibe entwickeln. Wenn man dort ankommt, soll man ein möglichst individuell nutzbares Mittel der Mobilität vorfinden, z.B. Ladestationen für E-Bikes einrichten und weitere Fahrradgaragen schaffen.
• Den ÖPNV wollen wir attraktiver machen. Deshalb setzen wir uns für einen 15-Minuten-Takt bei der S-Bahn in den Hauptverkehrszeiten ein.
• Der ÖPNV sollte auch finanziell attraktiver werden. Denn dann würden ihn noch mehr Menschen nutzen. Das ist wiederum ein guter Beitrag für den Klima- und Umweltschutz. Deshalb kämpfen wir auf der überörtlichen Ebene für ein 365-€-Ticket für alle, aber auch für deutlich günstigere Einzelfahrscheine. Es kann nicht angehen, dass Menschen, die nur ab und zu ins nahegelegene Frankfurt fahren wollen, dafür jedes Mal knapp 10 € bezahlen müssen.
• Wir unterstützen den Ausbau der Regional Tangente West (RTW). Die Stadt Schwalbach hat ihren finanziellen Anteil schon erbracht, um das Projekt zum Erfolg zu führen.

 

Gemeinsam für ein starkes Gewerbe und solide Finanzen

Ohne eine solide, vorausschauende Finanzpolitik kann konstruktive Kommunalpolitik nicht gelingen. Die Grundlage für stabile Finanzen wurden vor etlichen Jahren u.a. mit der Gründung des Gewerbegebiets Kronberger Hang gelegt. Doch seitdem haben Bund und Land immer mehr Aufgaben und Ausgaben auf die Kommunen übertragen, man könnte auch sagen: abgewälzt. Dadurch steigen die Kosten der Kommunen und halten nicht mehr Schritt mit den Einnahmen. Die hessischen Kommunen sind durch das Land chronisch unterfinanziert. Darüber hinaus wurden gewerbestarke Kommunen wie Schwalbach durch das Starke–Heimat–Gesetz mit einer zusätzlichen Umlage belastet. Starke-Heimat-Gesetz, das klingt zwar gut, ist aber absolute Augenwischerei und zieht sparsamen Kommunen, die finanziell gut dastehen, das Geld aus der Tasche. Deshalb setzen wir uns beim Land Hessen für eine ausreichende Finanzausstattung der Kommunen ein.

Bis wir im Land eine Veränderung herbeigeführt haben, müssen wir jedoch vor Ort für ausreichend Finanzen und Einnahmen sorgen. Denn nur eine wirtschaftlich erfolgreiche Kommune ist auch in der Lage, ausreichend in Infrastruktur und Sozialpolitik zu investieren.

Ziel einer aktiven Wirtschaftspolitik ist immer, die Einnahmesituation zu verbessern. Nur damit kann die soziale Infrastruktur weiter ausgebaut werden. Wir wollen unsere Unternehmen vor Ort deshalb tatkräftig unterstützen und alles dafür tun, dass sich zukünftig weitere Betriebe und Firmen bei uns in Schwalbach ansiedeln.

 

Das bedeutet für uns konkret:

• Weiterhin sparsames Wirtschaften.
• Schwalbach wendet sich gegen den Kommunalen Finanzausgleich und das Starke–Heimat–Gesetz.
• Beibehaltung und Ausbau eines gewerbefreundlichen Umfeldes (weiche Standortfaktoren, gute Infrastruktur).
• Mittelstandsförderung.
• Fortführen einer starken Wirtschaftsförderung.
• Enge Zusammenarbeit mit dem Gewerbeverein.
• Vergabe öffentlicher Aufträge bevorzugt an lokale Ausbildungsbetriebe
• Unterstützung des ortsansässigen Handwerk
• Unterstützung ortansässiger Betriebe.
• Ansiedlung von Gewerbe, um damit Arbeitsplätze zu schaffen und Steuereinahmen zu erhalten.

 

All das wollen wir gemeinsam mit Ihnen erreichen, damit wir unsere spannende Stadt gut für die Zukunft aufstellen können.

Insgesamt hat die SPD mit ihren 62 Kandidatinnen und Kandidaten eine beeindruckende Liste aufgestellt. Es ist ein guter Querschnitt der Schwalbacher Bevölkerung. Junge Schwalbacherinnen und Schwalbacher, die zum ersten Mal kommunalpolitische Verantwortung übernehmen wollen, neben älteren Menschen, die sich für Schwalbach auf vielfältige Weise engagieren und auf eine lange Erfahrung zurückblicken können. Alt und Jung – Hand in Hand für unsere Stadt.

Bitte schenken Sie uns zur Kommunalwahl am 14. März Ihr Vertrauen. Geben Sie den Kandidatinnen und Kandidaten der SPD Ihre Stimme. Gemeinsam für Schwalbach.