Die neu gewählte Fraktion hat sich letzten Dienstag konstituiert und folgenden Fraktionsvorstand einstimmig gewählt: Eyke Grüning ist neuer Fraktionsvorsitzender. Dr. Claudia Ludwig und Jan Frey sind stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Darüber hinaus hat die neue Fraktion folgenden Vorschlag als Stadtverordnetenvorsitzenden…
Schwalbach ist eine liebens- und lebenswerte Stadt. Schwalbach ist auch eine schöne Stadt. Gebäude wie die Mutter Krauss, das historische Rathaus, der Schwan und die Alte Schule wirken identitätsstiftend und geben noch heute einen Eindruck vom Dorf Schwalbach. Wer es…
Am heutigen Dienstag hat der Hessische Landtag den gemeinsam von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie Freien Demokraten eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Landtagswahlgesetzes debattiert. Aufbauend auf dem Abschlussbericht der Wahlkreiskommission im Hessischen Landtag beinhaltet der Gesetzentwurf eine Reihe von veränderten…
Sein „Plan für die Zukunft“ hat drei Schwerpunkte. Beim SPD-Debattencamp hat Kanzlerkandidat Olaf Scholz die notwendigen Weichenstellungen für Deutschland skizziert – und seine Haltung beschrieben: Jede Arbeit hat Würde. Und es gehe nicht um die, „die sich für was Besseres halten“.
Es war eine Geste der Demut. Eine Bitte um Vergebung. Am 7. Dezember 1970 fiel Willy Brandt in Warschau auf die Knie. Genau 50 Jahre später sind wir wieder in Warschau. Mitten in der Stadt haben wir die Szenen von damals auf einer öffentlichen Leinwand gezeigt. Wir wollen, dass möglichst viele Menschen kurz Inne halten. Wir wollen, dass sie sich erinnern. An den Mut, an die Größe und an die Schlichtheit Willys Worte: „Am Abgrund der deutschen Geschichte und unter Last der Millionen Ermordeten tat ich, was Menschen tun, wenn die Sprache versagt.“
Danke für alles Willy.
Der Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtags, der die Geschehnisse in der Terrornacht von Hanau ausleuchten soll (UNA 20/2), hat heute das erste Mal öffentlich getagt. Als Zeugen geladen waren zunächst eine Cousine des getöteten Kaloyan Velkov sowie ein Bruder und die…
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Während die Kreiskoalition aus CDU, Grünen und FDP vor allem die Schaffung eines weiteren hauptamtlichen Beigeordneten für den aktuellen Kreishaushalt fordert, setzen die Sozialdemokraten auf Inhalte. Sie fordern in ihren Anträgen zum Haushalt mehr Einsatz für bezahlbare Wohnungen im Kreis,…
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Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser, hat die Verschärfung der Corona-Maßnahmen in Hessen grundsätzlich begrüßt. Faeser sagte am Dienstag in Wiesbaden: „Meine Fraktion dringt schon länger darauf, verbindliche Regelungen zu treffen, um die Zahl der Kontakte zu…
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Hier können Sie unsere einzelnen Kandidaten Kennenlernen.
Die gesundheitspolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, hat die Kritik ihrer Fraktion an der Corona-Politik der Landesregierung erneuert. In der Aussprache des Hessischen Landtags zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten listete Sommer Versäumnisse und Fehler…
