Die neu gewählte Fraktion hat sich letzten Dienstag konstituiert und folgenden Fraktionsvorstand einstimmig gewählt: Eyke Grüning ist neuer Fraktionsvorsitzender. Dr. Claudia Ludwig und Jan Frey sind stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Darüber hinaus hat die neue Fraktion folgenden Vorschlag als Stadtverordnetenvorsitzenden…
Schwalbach ist eine liebens- und lebenswerte Stadt. Schwalbach ist auch eine schöne Stadt. Gebäude wie die Mutter Krauss, das historische Rathaus, der Schwan und die Alte Schule wirken identitätsstiftend und geben noch heute einen Eindruck vom Dorf Schwalbach. Wer es…
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, zu dem Umgang von Schwarzgrün mit Long Covid: „CDU und Bündnis 90/Die Grünen nehmen Long Covid und die Versorgung der Erkrankten auf die leichte Schulter.“ Schwarzgrün behaupte, dass Langzeitfolgen…
Sein „Plan für die Zukunft“ hat drei Schwerpunkte. Beim SPD-Debattencamp hat Kanzlerkandidat Olaf Scholz die notwendigen Weichenstellungen für Deutschland skizziert – und seine Haltung beschrieben: Jede Arbeit hat Würde. Und es gehe nicht um die, „die sich für was Besseres halten“.
Es war eine Geste der Demut. Eine Bitte um Vergebung. Am 7. Dezember 1970 fiel Willy Brandt in Warschau auf die Knie. Genau 50 Jahre später sind wir wieder in Warschau. Mitten in der Stadt haben wir die Szenen von damals auf einer öffentlichen Leinwand gezeigt. Wir wollen, dass möglichst viele Menschen kurz Inne halten. Wir wollen, dass sie sich erinnern. An den Mut, an die Größe und an die Schlichtheit Willys Worte: „Am Abgrund der deutschen Geschichte und unter Last der Millionen Ermordeten tat ich, was Menschen tun, wenn die Sprache versagt.“
Danke für alles Willy.
Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag begrüßt den heute vorgelegten Initiativbericht an die EU-Kommission zu Bekämpfung von Einschüchterungsklagen. Wie die europapolitische Sprecherin, Sabine Waschke, erklärt, seien auch in Hessen immer häufiger Initiativen und Journalisten Opfer sogenannter SLAPPS (strategische Klagen). Dem Prinzip…
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Dr. Daniela Sommer, die gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, sagte aufgrund der aktuellen Kündigungswelle am UKGM: „Wir haben so viele Debatten im Landtag geführt, Berichtsanträge gestellt und uns für die Beschäftigten eingesetzt und gefordert, dass ihre…
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Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag spricht sich dafür aus, dass das Bundesland Hessen auch weiterhin als Ausstellerin auf der Internationalen Grünen Woche (IGW) in Berlin, der größten Ausstellung für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau in Deutschland, vertreten sein müsse und hat…
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Schwarzgrün gestattet die Wahrnehmung von ehrenamtlichen Tätigkeiten nur dann, wenn die hierfür aufgewendete Zeit von den Mitarbeitern vollständig nachgearbeitet wird, die Landesregierung hat sogar per Erlass Hemmnisse für das Ehrenamt aufgebaut. Im Zuge der morgigen Tarifverhandlungen verweigert nun das Hessische…
