Die neu gewählte Fraktion hat sich letzten Dienstag konstituiert und folgenden Fraktionsvorstand einstimmig gewählt: Eyke Grüning ist neuer Fraktionsvorsitzender. Dr. Claudia Ludwig und Jan Frey sind stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Darüber hinaus hat die neue Fraktion folgenden Vorschlag als Stadtverordnetenvorsitzenden…
Schwalbach ist eine liebens- und lebenswerte Stadt. Schwalbach ist auch eine schöne Stadt. Gebäude wie die Mutter Krauss, das historische Rathaus, der Schwan und die Alte Schule wirken identitätsstiftend und geben noch heute einen Eindruck vom Dorf Schwalbach. Wer es…
Nach der Sperrung der Salzbachtalbrücke auf der A66 bei Wiesbaden fordert die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag genauere Informationen von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir. Die Fraktion hat den Minister aufgefordert, am kommenden Mittwoch im Verkehrsausschuss des Landtags über die aktuelle Sachlage und…
Sein „Plan für die Zukunft“ hat drei Schwerpunkte. Beim SPD-Debattencamp hat Kanzlerkandidat Olaf Scholz die notwendigen Weichenstellungen für Deutschland skizziert – und seine Haltung beschrieben: Jede Arbeit hat Würde. Und es gehe nicht um die, „die sich für was Besseres halten“.
Es war eine Geste der Demut. Eine Bitte um Vergebung. Am 7. Dezember 1970 fiel Willy Brandt in Warschau auf die Knie. Genau 50 Jahre später sind wir wieder in Warschau. Mitten in der Stadt haben wir die Szenen von damals auf einer öffentlichen Leinwand gezeigt. Wir wollen, dass möglichst viele Menschen kurz Inne halten. Wir wollen, dass sie sich erinnern. An den Mut, an die Größe und an die Schlichtheit Willys Worte: „Am Abgrund der deutschen Geschichte und unter Last der Millionen Ermordeten tat ich, was Menschen tun, wenn die Sprache versagt.“
Danke für alles Willy.
„Sprache hat Macht, sie kann die Gleichstellung zwischen den Geschlechtern positiv beeinflussen“, sagte die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion am Donnerstag im Hessischen Landtag, der über einen Antrag der AfD mit dem Titel „Gegen Gender-Zwang“ debattierte. Gersberg wies auf eine Reihe…
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Der Hessische Landtag hat heute über Einzelhandel und Gastronomie nach der Corona-Krise debattiert. In der Plenardebatte erinnerte der SPD-Landtagsabgeordnete Knut John an die teilweise dramatische Situation der Gastronomen und Einzelhändler in den Innenstädten: „Die Kommunen, insbesondere die kleinen Städte und…
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Zur aktuellen Stunde der Linken äußerte sich die wohnungspolitische Sprecherin der SPD, Elke Barth: „Allein durch vermehrtes Bauen werden die Probleme auf dem Wohnungsmarkt in den Ballungsräumen nicht gelöst, das können wir seit Jahren beobachten. Auch Corona hat den Anstieg…
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Im Hessischen Landtag fand heute eine Anhörung über den Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion zur Novelle der Hessischen Bauordnung (HBO) statt. Die Teilnehmer der Anhörung bewerteten die bestehenden Regelungen in der HBO zum barrierefreien Bauen mehrheitlich als unzureichend und unterstützten den SPD-Entwurf,…
