Natürlich darf man auch vor einer Abstimmung im Parlament schon einmal vorfühlen, wie ein Kompromiss aussehen könnte. Aber, wenn man dann etwas vereinbart, muss man sich auch daran halten. Denn Vertrauen und Verlässlichkeit sind in der Politik sehr wesentliche Werte.

Böse wird es allerdings, wenn sich ein Teil nicht an die Absprache hält. Insbesondere wenn der Vorschlag auch noch von dieser Seite kam. Es ist daher weder undemokratisch noch unehrenhaft von Herrn Fischer gewesen, die Wahl von Bürgermeisterin Christiane Augsburger für die Wahl von Frau Eschborn erst zu besprechen und dann zu versprechen, schließlich wurde dieser Vorschlag in jeder Fraktion diskutiert und jeder Stadtverordnete konnte sich frei entscheiden. Hätte man die Wahlen nicht mittragen wollen, hätte man es gesagt und eine Absprache wäre nicht zustande gekommen. Wenn man aber eine Absprache trifft, dies auf Nachfrage noch einmal ausdrücklich bestätigt und eine Seite die Absprache schließlich einhält, dann muss man auch von der anderen Seite die Einhaltung erwarten dürfen. Herr Fischer kam mit dem Wunsch einer Absprache zur SPD, er wollte die Absprache und hat sie für die CDU versprochen und danach noch einmal ausdrücklich bekräftigt. Die SPD Fraktion hat Wort gehalten und Frau Eschborn, wenngleich nicht ohne Bedenken, mit gewählt. Eine solche Vereinbarung nicht einzuhalten ist ein Wortbruch und macht Herrn Fischer unzuverlässig und unglaubwürdig und zerstört jegliches Vertrauen in eine Zusammenarbeit mit der CDU.

Hartmut Hudel

SPD - Fraktionsvorsitzender